25. KW 2023
Herzliche Einladung zur Bellinger Zeltkirmes am 24.und 25. Juni 2023 am Sportplatz.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Gäste.
Bellingen ist ein traditionsbewusstes Dorf.
Teil unserer Tradition ist die alljährliche Kirmes, die immer am letzten Wochenende im Juni stattfindet. Sie bildet die Möglichkeit, die untereinander bestehenden Kontakte zu vertiefen. Neubürger können sich integrieren. Man trifft auf diejenigen, die aus unserem Ort weggezogen sind, sich aber nach wie vor mit Bellingen verbunden fühlen.
Am Samstagabend wird um 18:00 Uhr der Kirmesbaum gestellt. Um 19:00 Uhr öffnet die Cocktailbar. Von 20:00 Uhr bis in den frühen Morgen sorgt „DJ Patrick Schmidt“ für Spaß und Gaudi.
Den Kirmessonntag beginnen wir um 11:00 Uhr mit einem Frühschoppenkonzert unseres Musikvereins „Harmonie“. Die Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen wird gegen 12:00 Uhr mit einigen Liedvorträgen den Frühschoppen bereichern. Ab 14:30 Uhr wird Kaffee und Kuchen im DGH angeboten.
Um 15:30 Uhr findet ein Fußballspiel zwischen der Kirmesjugend und dem VFB Rotenhain/Bellingen statt.
Eine Hüpfburg, Kinderkarussell, Süßwaren -und Eisstand stehen an beiden Tagen zur Verfügung. Den Hunger wird Carmens Imbiss stillen.
Ich danke der Chorgemeinschaft Bellingen/Hölzenhausen, der Feuerwehr, dem Musikverein, dem Rotenhain/Bellingen und der Kirmesjugend für die Mitwirkung und Ausrichtung der Kirmes.
Die Anlieger des Kirmesplatzes bitte ich um Verständnis das es Samstag und Sonntag etwas lauter zugeht.
Es wäre schön, wenn Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger mit den Ortsfahnen Ihre Häuser schmücken und so unsere Gäste begrüßen würden.
Unterstützen Sie durch Ihren Besuch diese gute alte Tradition.
Ich wünsche allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie allen Gästen aus nah und fern harmonische, unbeschwerte und fröhliche Kirmestage.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
22. KW 2023
Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 23. Mai 2023
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder, Beigeordneten, Herrn Furch von der evm, sowie die Zuhörer. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
TOP 2 Information der KEVAG Telekom „Internet-Breitbandnetz in Bellingen"
Herr Furch von der evm berichtete über den geplanten Ausbau des „Internet-Breitbandnetzes in Bellingen“.
Weiter Informationen finden Sie unter www.bellingen.de
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung gemäß § 36 GVG ( Gerichtsverfassungsgesetz) über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024 – 2028
Gemäß § 36 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) haben alle Ortsgemeinden Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 – 2028 aufzustellen.
Für die Gemeinde Bellingen ist eine Person vorzuschlagen.
Herr Mike Frensch
Gartenstraße 15
56459 Bellingen
hat sich schriftlich Beworben. Weitere Bewerbungen haben sich nicht ergeben.
Bei der Aufstellung der Vorschlagsliste handelt es sich um eine Wahl im Sinne des § 40 GemO.
Hierbei gilt zu beachten, dass bei dieser Entscheidung des Gemeinderats das Stimmrecht des Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist, ruht (§ 36 Abs.3 Satz 2 Nr. 1 GemO) und Ausschließungsgründe keine Anwendung finden (§ 22 Abs.3 GemO).
Beschluss 1:
Der Ortsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO die Wahl im Wege der offenen Abstimmung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:10 Dagegen:0 Enthaltungen:0
Beschluss 2:
Der Ortsgemeinderat schlägt
Herrn
Mike Frensch
Gartenstraße 15
56459 Bellingen
für die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 – 2028 vor.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:10 Dagegen:0 Enthaltungen:0
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden
Bei der Verbandsgemeindekasse Westerburg wurde am 12.09.2022 eine Geldspende in Höhe
von 250 Euro von der Firma Müller Schneidtechnik, Mike Müller, Industriestraße 11, 56459
Langenhahn zugunsten des Kindergartens Bellingen eingezahlt.
Des Weiteren wurde am 27.04.2023 eine Geldspende in Höhe von 150,00 € zugunsten des Kindergartens Ratz-Fatz Bellingen von der Fahrschule Alef, Am Sportplatz 5, 56459 Bellingen eingezahlt
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende in Höhe von 250 Euro von der Firma
Müller Schneidtechnik, Mike Müller, Industriestraße 11, Langenhahn und der Geldspende in Höhe von 150,00 € von der Fahrschule Alef, Am Sportplatz 5, 56459 Bellingen zugunsten des Kindergartens Ratz-Fatz Bellingen zu.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:11 Dagegen:0 Enthaltungen:0
TOP 5 Übernahme der Trägerschaft von Kindertagesstätten Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO
Auf Wunsch einiger Ortsgemeinden sowie Empfehlungsbeschluss des Hauptausschusses
wurde ein Verfahren zur Übertragung der Aufgabe „Trägerschaft Kindertagesstätten“ nach
§ 67 Abs. 4 der Gemeindeordnung eingeleitet.
Danach kann die Verbandsgemeinde weitere Selbstverwaltungsaufgaben von den Ortsgemeinden übernehmen, soweit deren gemeinsame Erfüllung im dringenden öffentlichen Interesse liegt und der Übernahme mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden zustimmen und in den
zustimmenden Ortsgemeinden die Mehrzahl der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Bellingen stimmt der grundsätzlichen Aufgabenübertragung „Übernahme der Kita-Trägerschaft“ an die Verbandsgemeinde Westerburg nach § 67 Abs. 4 Gemeindeordnung zu.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:10 Dagegen:1 Enthaltungen:0
TOP 6 Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Betriebsträgerschaft der Kindertagestätte Bellingen von der Ortsgemeinde Bellingen auf die Verbandsgemeinde Westerburg
Die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg hat ihren Ortsgemeinden die Übernahme der Trägerschaft der jeweiligen Kindertagesstätten angeboten.
Hierzu hat am 07.03.2023 im Rahmen einer Öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates ein Informations- und Erörterungsgespräch mit der Verbandsgemeinde, vertreten durch Herrn Abteilungsleiter Martin Ortseifen, stattgefunden
Am 16.03.2023 hat im Rahmen eines Informationsgespräches mit dem Kita-Team, Elternausschuss, dem Kindergartenausschuss der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde, vertreten durch Herrn Abteilungsleiter Martin Ortseifen, stattgefunden
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Bellingen fasst den Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Betriebsträgerschaft der Kindertagesstätte Bellingen an die Verbandsgemeinde Westerburg zum 01.08.2023.
Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, zusammen mit der Verbandsgemeindeverwaltung einen Vertrag auszuarbeiten und diesen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:10 Dagegen:1 Enthaltungen:0
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Sitzgruppe für den Dorfplatz in der Brunnenstraße.
Die Sitzgruppe am Dorfplatz in der Brunnenstraße ist Marode und muss ausgetauscht werden.
Es liegen nachfolgende Angebote vor:
Gartengarnitur „Salzburg“ zum Preis von 2.230,00 € Brutto.
Gartengarnitur „Blankenberg“ zum Preis von 2.440,00 € Brutto.
Gartengarnitur „Harzburg“ zum Preis von 2.860,00 € Brutto.
Der Preis bei allen Garnituren beinhaltet einen Tisch und vier Bänke, sowie die Versandkosten.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Gartengarnitur Harzburg zum Preis von 2.860,00 € zu beschaffen
Abstimmungsergebnis:
Dafür:9 Dagegen:2 Enthaltungen:0
TOP 8 Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2022
Die Umlageberechnung im Ergebnis, sowie im Finanzhaushalt wird
den Ortsgemeinden Rotenhain, Stockum/Püschen und Bellingen die zusammen die Friedhofgemeinde Rotenhain bilden alljährlich über die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg zugestellt.
Somit ergibt sich für Bellingen im Ergebnishaushalt ein Kostenanteil für das Jahr 2022 in Höhe von 3.430,95 €.
Für die Berechnung der Umlage wurden die Einwohnerzahlen der
Gemeinden zum 31.12.2022 zugrunde gelegt.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz"
Diese Beschlussvorlage basiert auf einem vom Klimaschutzministerium erstellten Mustertext, der von den beitrittsberechtigten Kommunen aus Gründen der Einheitlichkeit und Vollständigkeit verwendet werden soll.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Bellingen tritt dem Kommunalen Klimapakt bei. Damit verpflichtet sie sich, ihre Aktivitäten sowohl im Klimaschutz als auch in der Anpassung an Klimawandelfolgen zu verstärken und dabei ambitioniert vorzugehen. Sie benennt dazu folgende Ziele und Maßnahmen und bringt diese in das weitere Verfahren ein:
1. Energetische Sanierung DGH und Kindergarten
2. Energetische Sanierung Gemeindebüro
3. Austausch Heizung DGH und Gemeindebüro
4. Photovoltaikanlage am DGH
5. Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED
Auf dieser Basis wird die VG-Verwaltung beauftragt,
• die vollständige Beitrittserklärung gemäß diesem Beschluss in der vorgegebenen Form zeitnah an das MKUEM abzugeben,
• zu prüfen, welche der über den KKP zur Verfügung stehenden Beratungsangebote in Anspruch genommen werden sollen und diese zeitnah und proaktiv anzufordern sowie
• entsprechende personelle Kapazitäten und organisatorische Ressourcen und Infrastruktur bereitzustellen, um den Beratungs- und Umsetzungsprozess optimal zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:11 Dagegen:0 Enthaltungen:0
TOP 10 Information über eine erfolgte Vergabeentscheidung nach
Der Ortsgemeinderat hat in der Sitzung am 07.02.2023 beschlossen, die Baumaßnahme Ausbau „Stichweg Waldstraße“ Flur 22, Parz. 106 im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durchzuführen.
Das wirtschaftlichste Angebot soll nach Auswertung des Vergabeverfahrens den Zuschlag erhalten.
Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt den Auftrag für die Baumaßnahme zu erteilen.
Der Ortsgemeinderat wird hiermit über das Ergebnis des Vergabeverfahren unterrichtet.
Den Auftrag erhält die Fa. G. Koch Westerburg zum Angebotspreis in Höhe von 77.302,45 €
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
Top 11 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Straßenlampe
Die Abspannungen der Seilleuchte in der Hauptstraße 4 a, 6 und 7 a, sind defekt und muss erneuert werden. Dies wurde bei Dachdeckerarbeiten an einem Nachbargebäude festgestellt
Die Installation einer neuen Abspannung ist unwirtschaftlich, zumal die Leuchte 50 Jahre alt ist.
Aus diesem Grund solle eine Mastleuchten der Fa. Siteco aufgestellt werden. Dieses Modell wir seit einigen Jahren bei der Erneuerung von Straßenleuchten verwendet.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Lieferung und Einbau der Mastleuchten in der Hauptstraße 7 a an die Fa. Zoth zum Angebotspreis von 2.364,26 € Brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:11 Dagegen:0 Enthaltungen:0
TOP 12 Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2022
Im Vollzug des § 27 Abs. 1 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 wurde der
Nachweis der Betriebsergebnisse für das Forsthaushaltsjahr 2022 mit der Bitte um
Kenntnisnahme vom Forstamt übermittelt.
Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 69.398,26 € Erträge in Höhe von
76.375,06 € gegenüber. Damit schließt das Ergebnis 2022 mit einem Überschuss von
6.976,80 € ab.
Der Ortsgemeinderat wurde über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres
2022 unterrichtet, welches zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
TOP 13 Verschiedenes
Nachfolgende Themen wurden besprochen.
Schreiben KV Haushalt 2023
Kirmes 2023
Zelt Kauf von Vereinen (Haushalt 2024)
Defibrillator (Haushalt 2024)
Blühstreifen
Bambini Feuerzwerge Hornister
Verkehrskontrolle
Gigaspeed 1000
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
TOP 14 Einwohnerfragestunde
Es wurden allgemeine Angelegenheiten der Gemeinde besprochen.
Ortsgemeinde Bellingen, 23.05.2023
Schriftführer Vorsitzender
Erwin Henrich Michael Wisser, Ortsbürgermeister
20. KW 2023
Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Bellingen am Dienstag, den 23.05.2023 um 19:30 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Bellingen, 56459 Bellingen, Schulstraße.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Information der KEVAG Telekom "Internet-Breitbandnetz in Bellingen"
VO/2023/0171
3 Beratung und Beschlussfassung gemäß § 36 GVG ( Gerichtsverfassungsgesetz) über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024 - 2028
VO/2023/0172
4 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden
VO/2023/0305
5 Übernahme der Trägerschaft von Kindertagesstätten Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO
VO/2023/0285
6 Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Betriebsträgerschaft der Kindertagestätte Bellingen von der Ortsgemeinde Bellingen auf die Verbandsgemeinde Westerburg
VO/2023/0170
7 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Sitzgruppe für den Dorfplatz in der Brunnenstraße.
VO/2023/0256
8 Information über die Höhe der Friedhofsumlage für 2022
VO/2023/0263
9 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz"
VO/2023/0264
10 Information über eine erfolgte Vergabeentscheidung nach VOB
VO/2023/0286
11 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Straßenlampe
VO/2023/0288
12 Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2022
VO/2023/0317
13 Verschiedenes
VO/2023/0289
14 Einwohnerfragestunde
VO/2023/0290
Nichtöffentlicher Teil
15 Verschiedenes
VO/2023/0291
Ortsgemeinde Bellingen, 12.05.2023
Michael Wisser
Ortsbürgermeister
18. KW 2023
Grünabfallcontainer
Nachfolgendes wurde am 13.04.2023 an gleicher Stelle veröffentlicht.
Der Grünabfallcontainer wird am 20. April 2023 aufgestellt und darf nur mit Rasenschnitt befüllt werden. Bitte alle Baum - und Strauchschnitte nicht in den Container füllen, sondern bei der Abfuhr durch den WAB am 8. Mai 2023 entsorgen. Vor dem Hintergrund der gestiegenen Kosten, ist es wichtig, dass dies beachtet wird.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Das Bild werde ich nicht weiter kommentieren, sondern mit dem Gemeinderat das weitere vorgehen besprechen.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
17. KW 2023
Einladung zum Konzertnachmittag „Kinder musizieren für Kinder“
Bei uns in Bellingen gibt es erfreulicherweise eine Vielzahl attraktiver Freizeitangebote, welche
die Ortsvereine für die Kinder in Bellingen und den Nachbargemeinden bereithalten. Allen voran der Jugendmusikverein mit seinen Ausbildungsgruppen für Kinder ab 3 Jahren hat ein großes Interesse daran, die Kinder des Ortes auch weiterhin für sich zu gewinnen.
Darum richtet der Jugendmusikverein am Sonntag, dem 7. Mai ab 15 Uhr im DGH einen kleinen Konzertnachmittag in Zusammenarbeit mit dem Kindergartens Ratz-Fatz aus.
Neben dem musikalischen Programm gibt es Kaffee, Kuchen und kalte Getränke, die Kinder
erwartet ein Mitmachprogramm mit Kinderschminken und Instrumente-Basteln. Alle Einnahmen kommen dem Kindergarten Ratz-Fatz in Bellingen zugute.
Ich wünsche der Veranstaltung viele Gäste und Erfolg. Allen Gästen gute Unterhaltung.
Hinweis zur Verunreinigungen durch Hundekot
In den letzten Wochen gehen bei der Gemeinde wieder verstärkt Beschwerden über Verunreinigungen öffentlicher Flächen durch Hundekot ein. Teilweise wird auch berichtet, dass Hunde ihre Notdurft in den Vorgärten von fremden Privatgrundstücken verrichtet haben, ohne dass sich der Hundehalter/die Hundehalterin um die Beseitigung des Hundekots gekümmert hat.
Besonders beliebte „Hunde-Örtchen“ für Gassi-Geher/-innen ist offenbar der Bolzplatz und der Spielplatz in der Wiesenstraße, beide Anlagen werden von Kindern und Jugendlichen intensiv genutzt. Aber auch unbebaute Privatgrundstücke in den Ortslagen werden gerne und ungeniert als Hundeklo „missbraucht“.
Verschmutzungen durch Hundekot sind unschön, ärgerlich und belästigen die Bevölkerung.
Jeder, der anderen aufbürdet, die Hinterlassenschaften eines fremden Hundes entfernen zu müssen, sollte sich die Frage stellen, wie man selbst reagieren würde, wenn dies immer wieder vorkommt. Dies gilt insbesondere, weil es überall bei Hundebesitzern besonders beliebte Strecken gibt, die gleich mehrmals am Tag begangen werden.
Insbesondere dort, wo Kinder spielen, sind Verunreinigungen durch Hundekot aber nicht nur ärgerlich, sondern möglicherweise sogar gesundheitsschädlich. Der Hundekot stellt nach Expertenmeinung eine nicht zu unterschätzende Infektionsquelle dar.
Leider haben wir in jüngster Zeit auch die Erfahrung machen müssen, dass die Hundekotbeutel nicht in der Restmülltonne, sondern in Straßeneinlaufkästen entsorgt werden.
Daher die eindringliche Bitte:
Nehmen Sie bitte beim Gassi-Gehen eine Tüte mit, um damit die Hinterlassenschaft Ihres Hundes einzusammeln und ordnungsgemäß zuhause in Ihre Restmülltonne zu entsorgen.
Mit dieser Bereitschaft tragen Sie dazu bei, unser Gemeindegebiet sauber zu halten und erfreuen zudem auch Ihre Mitmenschen.
Allen Hundehalterinnen und Hundehaltern die sich an die Regeln halten und das ist die Mehrheit, danke ich herzlich.
Alle Hundehalterinnen und Hundehalter die sich nicht an die Regeln halten, werden gebeten, Ihr zukünftiges Verhalten beim Ausführen von Hunden in der Öffentlichkeit entsprechend zu überdenken.
Durch die Missachtung der Regeln, bringen Sie alle Hundehalter in Misskredit.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
16. KW 2023
Aktion „Saubere Landschaft“
Am Samstag, 15.04.2023 starteten wir um 9:30 Uhr zu der Aktion „Saubere Landschaft“
Nachdem alle ihre Runden beendet hatte, wurde sich zum gemeinsamen Abschluss im Gerätehaus getroffen.
Für das leibliche Wohl wurde mit Fleischwurst und Brötchen, Süßigkeiten und Kaltgetränken gesorgt.
Allen, die die Aktion unterstützt haben, sage ich ein herzliches Dankeschön!
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
15. KW 2023
Erste heilige Kommunion
Die erste heilige Kommunion ist ein großer Tag für jedes christliche Kind. Zum ersten Mal darf es an der Feier des Abendmahls teilnehmen. Aus unserer Gemeinde empfangen Jasper Krämer, Tom Müller und Leon Nilges zum ersten Mal die heilige Kommunion. Ich wünsche Euch viel Freude, und möge dieser Tag bei Euch in guter Erinnerung bleiben.
„ Aktion Saubere Landschaft „
Am Samstag, 15.04.2023, findet die kreisweite Aktion „Saubere
Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an
dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,
werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.
Wer die Möglichkeit besitzt, bringt bitte ein Fahrzeug mit Anhänger mit.
Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,
wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich
an der Aktion teilnehmen würden.
Abholung von Grünabfällen
Ich möchte auf die Abholung der Grünabfälle am 08.05.2023 durch den WAB hinweisen.
Hierzu zählen Baum- und Strauchschnitt, Gras- und Rasenschnitt, Laub u.ä. Wichtig:
Sperrige Teile wie Äste etc. dürfen wegen der Schüttöffnung der Fahrzeuge nicht länger als 1,70 m sein. Außerdem dürfen sie nicht dicker als 12 cm sein, da die Grünabfälle nur bis zu dieser Stärke geschreddert werden können. Die Abfälle müssen gebündelt oder in Säcken bzw. Kartons zur Abfuhr bereitgestellt werden. Zum Bündeln bitte keinen Draht oder Kunststoffkordel verwenden. Am besten eignen sich Bindegarn oder Jutekordel. Säcke mit Grünschnitt sollten aus ladetechnischen Gründen nicht zugebunden werden. Die geleerten Säcke und Kartons müssen am Grundstück zurückgelassen werden. Leider ist es häufig notwendig, die Säcke zu zerschneiden, da sonst eine vollständige Entleerung kaum möglich ist.
Pro Grundstück werden bei der Regelabfuhr 2 cbm Grünabfälle kostenlos entsorgt. Darüberhinausgehende Mengen werden gegen Gebühr nach vorheriger Absprache mitgenommen. Die entsprechenden Gebühren sind vor Ort in bar zu zahlen.
Zudem können Grünabfälle auch gebührenpflichtig auf den Hausmülldeponien Meudt und Rennerod angeliefert werden. Pro bewohntes Grundstück ist einmal im Jahr eine Anlieferung bis 200 kg frei, allerdings nur gegen Vorlage des Grünabfall-Gutscheins, der jedes Jahr mit den Gebührenbescheiden verschickt wird.
Der Grünabfallcontainer wird am 20. April 2023 aufgestellt und darf nur mit Rasenschnitt befüllt werden. Bitte alle Baum - und Strauchschnitte nicht in den Container füllen, sondern bei der Abfuhr durch den WAB am 8. Mai 2023 entsorgen. Vor dem Hintergrund der gestiegenen Kosten, ist es wichtig, dass dies beachtet wird.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
14. KW 2023
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
ich wünsche Ihnen allen frohe Ostern, harmonische und erholsame Feiertage im Kreise Ihrer Familien. Den Kindern wünsche ich gut gefüllte Osternester und schöne Ferientage.
13. KW 2023
Aktion "Saubere Landschaft"
Am Samstag, 15.04.2023, findet die kreisweite Aktion „Saubere
Landschaft“ statt. Alle Vereine, Bürgerinnen und Bürger, die sich an
dieser freiwilligen Sache zum Schutz der Umwelt beteiligen möchten,
werden gebeten sich um 9.30 Uhr beim DGH einzufinden.
Wer die Möglichkeit besitzt, bringt bitte ein Fahrzeug mit Anhänger mit.
Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht. Es würde mich freuen,
wenn wir wie in den vergangenen Jahren wieder recht zahlreich
an der Aktion teilnehmen würden.
Wahl der Schöffinnen/Schöffen
Gemäß § 36 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) haben alle Ortsgemeinden Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen aufzustellen. Sollten Sie an einem Schöffenamt interessiert sein, können weitergehende Informationen unter www.schoeffenwahl2023.de eingeholt werden.
Für die Gemeinde Bellingen ist mindestens eine Person vorzuschlagen.
In der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2023 wird über die Vorschlagsliste entschieden.
Wer Interesse hat, sich als Schöffe zur Verfügung zu stellen, teilt mir dies bitte bis
zum 1. Mai 2023 schriftlich mit.
Für weitere Informationen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
10. KW 2023
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
bereits seit einiger Zeit sind in den Gemeinden Bellingen, Langenhahn und Rotenhain die Planungen für einen Windpark im Gespräch. Wir, die Ortsbürgermeister und die Gemeinderäte von Bellingen, Langenhahn und Rotenhain möchten Sie in Zusammenarbeit mit dem Projektentwickler über den aktuellen Stand des Projekts informieren. Daher laden wir Sie zu einer Einwohnerversammlung zum Thema „Windkraft in Bellingen, Langenhahn und Rotenhain “ herzlich ein.
Datum: Donnerstag. 23.03.2023
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Turnhalle in Langenhahn
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1.Begrüßung
2.Vorstellung der aktuellen Planungen durch die Projektentwickler „FUTURA-Gruppe Koblenz / Alterric Deutschland GmbH, Mainz“
3. Fragen und Diskussion
4. Schlusswort
Bellingen Langenhahn Rotenhain
Michael Wisser Frank Weingarten Thomas Ziomek
Neue Handynummer des Ortsbürgermeisters.
Ab sofort bin ich nicht mehr unter meiner alten Handy-Nummer zu erreichen. Meine neue Handy-Nummer lautet 0179 68 07 983.
Ich bitte um Beachtung. Vielen Dank!
Parksituation in der Gemeinde.
In unserer Gemeinde ist das Thema Parken immer wieder aktuell. Es gibt immer wieder Beschwerden über Falschparker auf Gehwegen, an Grundstückseinfahrten und an Einmündungsbereichen. Das Parken auf dem Gehweg ist grundsätzlich verboten. Hier wird teilweise so unvernünftig geparkt, dass Fußgänger auf die Straßen ausweichen müssen.
Wir können nur an die Vernunft aller Verkehrsteilnehmer appellieren, sich an die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung zu halten. Diese erfüllen Sinn und Zweck für die Verkehrssicherheit und die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Straßenverkehr.
Jugendsammelwoche (jugendsammelwoche.de)
Vom 26.April 2023 bis zum 5. Mai 2023 findet die Jugendsammelwoche statt.
Die gesammelten Spenden werden zu 50 % für die Jugendverbände in Rheinland-Pfalz, und des Landesjugendringes z.B. im Bereich der Behindertenarbeit und Projekte in der Entwicklungshilfe zur Verfügung gestellt.50 % der Summe erhält die sammelnde Jugendgruppe.
Wer darf mitmachen?
An der Sammlung dürfen sich alle Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz beteiligen, egal
ob Ihr oder Euer Verband Mitglied im Landesjugendring seid oder nicht.
Für weitere Informationen stehe ich jederzeit zur Verfügung.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
8.KW 2023
Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 7. Februar 2023
Öffentlicher Teil:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder, Beigeordneten, den Revierleiter Herrn Samuel Weber, Herrn Hartmut Wagner und die Zuhörer. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023
Sachverhalt:
Durch das Forstamt Rennerod wird jedes Jahr der Forstwirtschaftsplan zur Beratung und
Beschlussfassung erstellt.
In dem vorgelegten Plan stehen den Aufwendungen in Höhe von 116.740,00 € Erträge in Höhe von 83.042,00 € entgegen. Im Ergebnis wird von einem geplanten Fehlbetrag in
Höhe von 33.698,00 € ausgegangen.
Beschluss:
Dem Forstwirtschaftsplan 2023 wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:12 Dagegen:0 Enthaltung:0
TOP 3 Information des Digitalen Botschafters zum Thema "Seniorinnen und Senioren in der digitalen Welt"
Sachverhalt:
Herr Hartmut Wagner stellte in seiner Eigenschaft als digitaler Botschafter die
Ziele und Angebote der digitalen Botschafterinnen und Botschafter in Rheinland-Pfalz vor.
Die Präsentation ist unter www.bellingen.de auf der Seite Aktuell abrufbar.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Unter der Bahn" (Planänderungsbeschluss)
Sachverhalt:
Gemäß der Ortsbesichtigung mit Vertretern der SGD Nord und der UWB musste die Bemessung des Regenrückhaltebeckens auf ein maximales Volumen überprüft werden. Man einigte sich darauf, dass man noch zwei weitere Parzellen (31/15 und 31/16) für das Anlegen eines Beckens mitberücksichtigt (Siehe hierzu auch Planentwurf der Ingenieurgesellschaft Siekmann + Partner mbH in der Anlage).
Um dieses Vorhaben verwirklichen zu können, muss der rechtskräftige Bebauungsplan „Unter der Bahn" vom 08.10.2002 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 / § 13 b BauGB geändert werden. Dazu ist im ersten Schritt ein Änderungsbeschluss des Ortsgemeinderates herbeizuführen.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt den Bebauungsplan „Unter der Bahn" vom 08.10.2002 in der Weise zu ändern, dass die Grundstücke Flur 22 Flurstücksnummern 31/10,31/11,31/12,31/13,31/14,31/18 und 31/21 als Baugrundstücke und die
Flurstücksnummer 31/1 als Straße ausgewiesen werden kann.
Die Flurstücke 31/15,16 und 17 stehen als RRB zur Verfügung.
Das Flurstück 31/20 könnte als Spielplatz ausgewiesen werden. Die Flurstücke 31/3,5,6,7,8,9 und 19 sowie die Flurstücke 33/1 und 33/3 werden im B-Plan nicht mehr berücksichtigt.
Mit der Durchführung der Planung wird die
Ingenieurgesellschaft
Dr. Siekmann + Partner mbH
Zum Angebotspreis von 6000,00 € ( Netto ) zzgl. 5 % Nebenkosten beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:11 Dagegen: 0 Enthaltung:1
TOP 5 Information gemäß § 33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern
Sachlage:
Der Ortsgemeinderat muss alljährlich über die Vertragsverhältnisse zwischen der Ortsgemeinde Bellingen und Ratsmitgliedern informiert werden.
Aktuell bestehen keine Vertragsverhältnisse.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information.
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau " Stichweg Waldstraße " Flur 22 Parzelle, 106
Sachlage:
Am 31. März 2022 fand ein Termin mit den Anliegern des Stichweges in der Waldstraße, Flur 22, Parz. 106 und des Bauausschusses der Ortsgemeinde statt. Hier wurde die Ausbauweise besprochen und festgelegt.
Die LV-Positionen wurden mit dem Gemeinderat vorab in der Sitzung am 8. März 2022 besprochen.
Nunmehr soll die Baumaßnahme öffentlich Ausgeschrieben werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Baumaßnahme Ausbau „Stichweg Waldstraße“ Flur 22, Parz. 106 im
Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung durchzuführen.
Das wirtschaftlichste Angebot erhält nach Auswertung des Vergabeverfahrens den Zuschlag.
Der Gemeinderat ermächtigt den Ortsbürgermeister den Auftrag für die Baumaßnahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:12 Dagegen:0 Enthaltung:0
TOP 7 Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Hygieneangebot der Fa. CWS für den Kindergarten und das DGH
Sachlage:
Das Angebot ist was die Verbrauchsmengen angeht so kalkuliert dass dies lt. der Anzahl Kinder/Mitarbeiter vor Ort monatlich ausreicht.
Alle Spender sind bei der Erstmontage schon mit Verbrauchsmaterial bestückt. Dann muss das Verbrauchsmaterial bei Bedarf selbst bestellt werden.
Die Stoffhandtuchrollen laufen im Fullservice. Das bedeutet die benutzten werden durch CWS abgeholt und frische wieder angeliefert, einmal monatlich.
Das Dorfgemeinschaftshaus ist nicht extra als Lieferstelle aufgeführt. Da würde sonst nochmal extra 18,90 als Servicepauschale anfallen.
Die Montagekosten fallen nur einmalig an.
Nettokosten im Monat für Kindergarten und DGH zusammen 207,75 €
Beschluss:
Das Angebot wird nicht angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Dafür:12 Dagegen:0 Enthaltung:0
TOP 8 Verschiedenes
Über nachfolgende Themen wurde der Rat Unterrichtet
Angebot Dorfautomaten
Sachstand Windkraft
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information.
TOP 9 Einwohnerfragestunde
Fehlanzeige
Ortsgemeinde Bellingen, 07.02.2023
Vorsitzender
Oliver Zimmermann Stellv. Schriftführer
Michael Wisser
Ortsbürgermeister
5. KW 2023
Einladung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Bellingen ein.
Sitzungstermin:
Dienstag, 07.02.2023, 19:30 Uhr
Ort, Raum:
Dorfgemeinschaftshaus Bellingen, 56459 Bellingen, Schulstraße
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023
VO/2022/0572
3
Information des Digitalen Botschafters zum Thema "Seniorinnen und Senioren in der digitalen Welt"
VO/2023/0018
4
Beratung und Beschlussfassung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Unter der Bahn" (Planänderungsbeschluss)
VO/2023/0019
5
Information gemäß § 33 GemO über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern
VO/2023/0020
6
Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau " Stichweg Waldstraße " Flur 22 Parzelle, 106
VO/2023/0021
7
Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Hygieneangebot der Fa. CWS für den Kindergarten und das DGH
VO/2023/0022
8
Verschiedenes
VO/2023/0023
9
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
10
Herstellen des Einvernehmens nach § 36 des Baugesetzbuches
VO/2023/0024
11
Verschiedenes
VO/2023/0058
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Michael Wisser
Ortsbürgermeister Bellingen, 27.01.2023
3. KW 2023
Sternsingeraktion 2023
Unter dem Motto “Kinder stärken, Kinder schützen - in Indonesien und weltweit“ brachten die Sternsinger in diesem Jahr den Segen in die Häuser und sammelten Spenden.
In Bellingen wurde ein Betrag von 913,80 EUR gesammelt. Für diese tolle Summe möchten wir uns bei allen Spendern bedanken.
Des Weiteren bedanken wir uns bei Kathrin Nilges für die Organisation, der Begleitperson Karin Müller und den Sternsingern Anna, Helene, Zoe, Jasper, Leon, Nevio und Tom für ihren Einsatz.
Schlachtfest des VFB Rotenhain/Bellingen
Unser Sportverein veranstaltet am Samstag, 21.01.2023 sein traditionelles Blockhüttenschlachtfest
ab 15.00 Uhr in der Blockhütte in Rotenhain. Durch einen Besuch des Schlachtfestes können Sie
die Vereinsarbeit des Sportvereins unterstützen.
Dem VFB wünsche ich viel Erfolg, allen Gästen gute Unterhaltung und ein paar schöne Stunden.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
2. KW 2023
Schlachtfest des VFB Rotenhain/Bellingen
Unser Sportverein veranstaltet am Samstag, 21.01.2023 sein traditionelles Blockhüttenschlachtfest
ab 15.00 Uhr in der Blockhütte in Rotenhain. Durch einen Besuch des Schlachtfestes können Sie
die Vereinsarbeit des Sportvereins, der eine sehr intensive Jugendarbeit betreibt unterstützen.
Dem VFB wünsche ich viel Erfolg, allen Gästen gute Unterhaltung und ein paar schöne Stunden.
Einsammeln der Weihnachtsbäume
Am Samstag, 14.01.2023 werden die Weihnachtsbäume von der
Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume
befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.
Michael Wisser, Ortsbürgermeiste
1. KW 2023
Schlachtfest der FF Bellingen
Die Freiwillige Feuerwehr Bellingen führt am Samstag, 07.01.2023 ihr schon traditionelles Schlachtfest im DGH durch. Beginn der Veranstaltung ist um 15.00 Uhr.
Es werden „Hausmacher Spezialitäten“ in vielen Variationen angeboten. Unterstützen Sie durch einen Besuch des Schlachtfestes die gute Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr.
Allen Gästen wünsche ich schöne unterhaltsame Stunden, den Kameradinnen und Kameraden der FF Bellingen ein gutes Gelingen.
Einsammeln der Weihnachtsbäume
Am Samstag, 14.01.2023 werden die Weihnachtsbäume von der
Jugendfeuerwehr und den aktiven Kameraden eingesammelt. Bitte legen Sie die Bäume
befreit vom Weihnachtsschmuck am Straßenrand ab. Die Jugendfeuerwehr, würde sich über eine kleine Spende sehr freuen.
30er Zone
Im letzten Jahr wurde für alle Gemeindestraßen 30er Zonen eingerichtet.
Nun gibt es Beschwerden, dass insbesondere im Kreuzungsbereich Brunnenstraße/Oberstraße/Schulstraße diese Regelung von einigen Verkehrsteilnehmern nicht beachtet wird.
Das in diesem Bereich durch die Bushaltestelle und Kindergarten ein erhöhtes Aufkommen von Fußgängern, insbesondere von Kindern vorhanden ist, sollte jedem bewusst sein.
Weitere Erläuterungen erübrigen sich!
Neujahrsgrüße
Liebe Bellinger Bürgerinnen und Bürger,
ich wünsche Ihnen von Herzen alles Gute für das neue Jahr mit viel
Gesundheit und Glück für die Zukunft.
Michael Wisser, Ortsbürgermeister
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